German subtitles for clip: File:Was bedeutet politische Immunität?.webm

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Eigentlich ist es so:

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Politiker und Politikerinnen im Bundestag
stehen unter einem besonderen Schutz.

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Das heißt zum Beispiel, dass die Polizei
nicht einfach gegen sie ermitteln darf.

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Diesen besonderen Schutz
nennt man „Politische Immunität“.

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Aber warum gibt es
diesen besonderen Schutz überhaupt?

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Früher gab es Zeiten,
in denen Politiker oder Politikerinnen

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von politischen Machthabern
einfach so verhaftet werden konnten,

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etwa weil sie andere Meinungen hatten.

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Wenn sie aber einfach so verhaftet werden,
fehlen sie bei wichtigen Abstimmungen.

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Dann ist es für das Parlament schwierig,
gemeinsam Entscheidungen zu treffen.

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Aus diesen Gründen

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gibt es also schon seit langer Zeit
einen besonderen Schutz für Politiker:

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die politische Immunität.

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Es gibt aber auch Situationen,
in denen die Immunität

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eines Politikers oder einer Politikerin
aufgehoben werden kann.

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Werden diese bei einer Straftat wie
zum Beispiel einem „Diebstahl“ erwischt,

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ist eine sofortige Verhaftung möglich.

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Ansonsten kann nur das Parlament
selbst darüber entscheiden,

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ob gegen Politiker:innen
ermittelt werden darf oder nicht.

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Wenn es mit „Ja“ stimmt, verliert
die betroffene Person ihre Immunität.